ORF: Brief aus Brüssel

Die EU bemängelt am staatlichen Rundfunk nicht nur die Aktivitäten im TV-Bereich, die nicht im öffentlich-rechtlichen Interesse und Aufgabengebiet liegen - insbesondere der Sport-Spartenkanal ist hier genannt worden. Auch hervorgehoben wurden die Online-Aktivitäten, wo aus dem öffentlichen Fernsehen heraus ein enormer Mitbewerb für erst keimende freie Angebote entstanden ist.

Medienvielfalt im Web ist insbesondere den alternativen Angeboten im Internet ein wichtiges Merkmal der EU-Wettbewerbsarbeit, weshalb der Bericht der EU mit Aufmerksamkeit erwartet wurde. Das Statement der EU bezüglich der weit reichenden Ambitionen auch im Internet wird von den privaten Anbietern im Internet wohlwollend zur Kenntnis genommen.

In Deutschland haben private Anbieter aufgrund ähnlicher Interventionen keine Konkurrenz mehr zu befürchten, ARD und ZDF hatten sowohl Inhalte reduziert als auch Werbung im Web entfernt. Damit sind freien Anbietern faire Möglichkeiten sowohl im Angebot als auch in der Finanzierung ermöglicht worden. Anders die BBC, die ihre Firmen strikt in öffentlich-rechtliche Teile und solche im freien Wettbewerb getrennt hat und entsprechende Quersubventionen damit verhindert.

Die Aufforderung an Österreich, den öffentlich-rechtlichen Auftrag sicherzustellen, entsprechende Finanzierungen zu binden und wettbewerbsverzerrende Aktivitäten einzustellen kann für den Medien- und Werbemarkt in Österreich nur positiv sein.

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